Abmahnung und Haftungsausschluss für Mängel bei eBay
Ein rechtswidriger Gewährleistungsausschluss in einem Angebot (AGB) bei eBay vorgesehene stellt einen Wettbewerbsverstoß dar, der auch von Wettbewerbern abgemahnt werden kann. Es liegt ein Verstoß...
View ArticleReform der Widerrufsbelehrung 2011
Vorsicht neue Abmahngefahr: Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen! Online-Shops und Dienstleister, die Ihre Leistungen über das Internet anbieten, müssen erneut die Widerrufsbelehrung prüfen...
View ArticleHamburg und Berlin: Schutz vor Abmahnungen für WLAN-Betreiber
Endlich kommt eine erste Bewegung auf der politschen Ebene: Die wirtschaftlichen Folgen (“Schäden”) von Abmahnungen bei WLAN-Betreibern in Hotels, Gaststätten und Cafés sollen eingedämmt werden....
View ArticleLG Aurich: Ferner Gerichtsstandort als Rechtsmissbrauch (AGB +...
LG Aurich befindet über Rechtsmißbrauch und Absicht der Benachteiligung bei fliegendem Gerichtsstand ohne sachlichen Anhaltspunkt. In der Sache ging es – mal wieder – um rechtswidrige AGB und...
View ArticleOLG Hamm: Formel “Vielfachabmahnung + x”
Der Auszug aus dem nachfolgen Urteil des OLG Hamm (Urt. v. 26.07.2011, Az. I-4 U 49/11) ist für mich als beratenden Rechtsanwalt aktuell aus folgenden Gründen wichtig: Das OLG Hamm nimmt für gängige...
View ArticleNachfasspflicht nach erfolgloser Abmahnung von AGB und Widerrufsbelehrung
Erfolgloser Abmahnung von AGB und Widerrufsbelehrung – Der Abmahner trägt die Verfahrenskosten, wenn er übereilt nach erfolgsoler Abmahnung eine einsteweilige Verfügung beantragt. Dies hat das OLG...
View Article
